In the Desert of Cities

January 8, 2012

Notes on the Occupy Movement in the US
by
George Caffentzis
Source: http://www.reclamationsjournal.org/blog/?p=505

A talk presented at
“The Tragedy of the Market: From Crisis to Commons”:
a community gathering
Vancouver, B.C./Coast Salish Territory*

The Coptic hermits who left the world as though escaping from a wreck, did not merely intend to save themselves. They knew that they were helpless to do any good for others as long as they floundered about in the wreckage. But once they got a foothold on solid ground, things were different. Then they had not only the power but even the obligation to pull the whole world to safety after them. – Thomas Merton, The Wisdom of the Desert

No person shall sit, lie or sleep in or upon any street, side walk or other public way. – L.A.M.C. Sec. 41 18 (D)

Preface:

My comments today arise out of my experience with “Occupy” movements in Greece (Thessaloniki and Athens) and in the US between June 2011 and the present. In the US. I have visited Occupy sites in New York, Boston, Portland, Maine, Oakland, San Francisco and I was at the destruction of the Occupy University of California – Berkeley site. I have not, however, spent a hermit’s night in an Occupy site.

occupymaine

Introduction: The Occupy Movement’s limits and possibilities internally and externally.

The recent governmental repression of the “Occupy movement” in the US has as its icons photos of New York City police officers’ harsh treatment of the Occupy Wall Street participants who practiced non-violence in the face of tremendous provocation: from the arrest of over 700 people in one action on the Brooklyn Bridge to the wrecking of the kitchen, library and the inhabited tents filled with personal effects on the Zuccotti Park site. Similar police violence occurred in most of the occupations in the larger cities like Boston, Oakland, San Francisco, Denver as well as New York City.

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Wer profitiert von den griechischen Schulden?

Blockupy und die aktuelle Lage in Griechenland
von Stephan Lindner, in: Soz Nr. 06/2012

Geht es nach der Stadt Frankfurt, ist Demokratie entbehrlich. Lautstarker Protest gegen menschenverachtende Politik wäre einfach verboten. Egal ob ein Konzert von Konstantin Wecker, eine Mahnwache der Ordensleute für den Frieden, eine Diskussion besorgter Menschen über die Krise, eine internationale Großdemonstration oder das Besetzen von Straßen und Plätzen nach dem Vorbild von Occupy Wallstreet – nichts davon dürfte stattfinden.
Zwar ist es wahrscheinlich möglich, diese Rechte vor Gericht zu erstreiten, das sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Versuch, Demokratie abzubauen derzeit ein weltweites Phänomen ist.

Als am 3.Mai die Europäische Zentralbank in Barcelona tagte, setzte die spanische Regierung kurzerhand das Schengen-Abkommen außer Kraft. Dutzenden Menschen wurde die Einreise nach Spanien verweigert, und 8000 Polizisten machten aus Barcelona “eine Art Schaufenster für Uniformen, Waffen, Helikopter und Polizeiwagen”, wie El País schrieb. Dabei hatte die spanische Bewegung aufgrund der zeitlichen Nähe zum 12.Mai nicht einmal größere Aktionen geplant.

Telepolis* berichtete vor kurzem, die spanische Regierung wolle die Strafgesetze so verschärfen, dass Aufrufe im Internet oder anderen Medien zu Protesten, die “ernsthaft den öffentlichen Frieden stören”, wie es auch Blockupy vorgeworfen wird, als Bildung einer kriminellen Vereinigung gewertet werden können. “Dann drohen Haftstrafen von mindestens zwei Jahren, um sofort Untersuchungshaft verhängen zu können. Verhindert werden soll auch, dass die Strafen zur Bewährung ausgesetzt werden.”

syntagma

Hetze gegen SYRIZA

Gleichzeitig findet eine massive Verunglimpfungskampagne gegen das linke Parteienbündnis SYRIZA statt, das bei den Wahlen in Griechenland seine Stimmenzahl vervierfacht hat. Obwohl SYRIZA wiederholt erklärt hat, Griechenland in der Eurozone halten zu wollen, wird die Partei in fast allen Artikeln als antieuropäisch bezeichnet.
Keine Kritik hört man hingegen, wenn wirklich antieuropäische Töne zu hören sind, nämlich bei den zahlreichen Drohungen deutscher Politiker wie EZB-Mitglied Jörg Asmussen, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble oder Außenminister Guido Westerwelle, Griechenland gegen seinen Willen aus dem Euro zu schmeißen, sollte dort auch nur eine Minute ernsthaft daran gedacht werden, gemäß dem Willen der Wählerinnen und Wähler auf einer Neuverhandlung des von der Troika diktierten Memorandums zu bestehen.

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Catastroika in Griechenland

Die MacherInnen von “Debtocracy“, ein Dokumentarfilm über die Schuldenkrise in Griechenland und anderswo mit zwei Millionen ZuschauerInnen, der von Japan bis Lateinamerika gezeigt wurde, analysieren nun im DokumentarfilmCatastroika” die Verschiebung des Staatseigentums in private Hände.

catastroika

Die Gruppe reiste um die Welt um Informationen über die Privatisierung in Industrieländern und um Hinweise über die Zukunft Griechenlands nach dem massiven Privatisierungsprogramm zu sammeln.

http://www.catastroika.com/

Video mit deutschsprachigen Untertiteln: http://www.dailymotion.com/video/xrjch9_catastroika-deutsche-untertiteln_shortfilms

Bericht in der Zeit, Mai 2012:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-05/griechenland-catastroika

Griechenland ist ueberall

“Griechenland ist überall!”: Harte Fakten gegen alte Vorurteile,
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) präsentiert acht Motivkarten mit Argumenten für die Westentasche:

http://www.eu.dgb.de

1. Die angebliche Faulheit der GriechInnen

“Deutschland hat zwar auch hohe Schulden – aber wir können sie auch begleichen. Weil wir morgens ziemlich früh aufstehen und den ganzen Tag arbeiten”, schreibt die BILD-Zeitung (5.3.2010).

Ist Griechenland also in der Krise, weil sich die Menschen dort einen faulen Lenz machen?
Nein.

http://berlin-brandenburg.dgb.de/bereiche/arbeit-wirtschaft/wirtschaft/europa/griechenland-ist-ueberall/++co++e4e3c2c8-b707-11e1-7e31-00188b4dc422

2. Angeblich fette Sozialleistungen für GriechInnen

“Wir zahlen den Griechen Luxusrenten”, schimpft die BILD-Zeitung (27.4.2010).

Das stimmt nicht.

http://berlin-brandenburg.dgb.de/bereiche/arbeit-wirtschaft/wirtschaft/europa/griechenland-ist-ueberall/++co++6ee5d28c-b716-11e1-7942-00188b4dc422

3. Der angeblich aufgeblähte griechische Staat

Vor der Krise war der griechische Staat eher schwach. Seine Ausgaben für Schulen, Polizei, Straßen usw. betrugen 2006 nur 43 % der griechischen Wirtschaftsleistung.
Das war weniger als in Deutschland – und viel weniger als in Schweden (50 %).

Mit der Krise jedoch änderte sich die Lage:

http://berlin-brandenburg.dgb.de/bereiche/arbeit-wirtschaft/wirtschaft/europa/griechenland-ist-ueberall/++co++d4dedc4a-b717-11e1-7e31-00188b4dc422

4. GriechInnen zahlen angeblich keine Steuern

Wegen des mangelhaften Steuersystems weiß der griechische Staat vielfach nicht, wer wie viel verdient. Unternehmen und Selbstständige (nicht die Arbeitnehmer!) können sich daher vor der Steuer drücken. Wohlhabende schaffen ihr Geld ins Ausland – laut griechischer Presse 200 bis 600 Milliarden Euro. So weit richtig.

Aber: Dass Griechenland Steuereinnahmen fehlen, liegt auch daran, dass die Steuern für Unternehmen gesenkt worden sind.

http://berlin-brandenburg.dgb.de/bereiche/arbeit-wirtschaft/wirtschaft/europa/griechenland-ist-ueberall/++co++54c0452e-b719-11e1-73c3-00188b4dc422

5. “Für die Griechen ist Geld da – und wir müssen sparen!”

Die Kredite für Griechenland machen Deutschland nicht ärmer. Dass Deutschlands Schulden seit 2008 um 440 Milliarden Euro gestiegen sind, liegt nicht an den Griechen, sondern erstens an den deutschen Banken. Ihre Rettung hat der Bundesrepublik 300 Milliarden Euro zusätzliche Schulden beschert.

http://berlin-brandenburg.dgb.de/bereiche/arbeit-wirtschaft/wirtschaft/europa/griechenland-ist-ueberall/++co++3167ced8-b720-11e1-73c3-00188b4dc422

6. Deutschland sei angeblich der Zahlmeister Europas

Es stimmt: Die Bundesregierung hat Milliarden an Krediten und Garantien für die Euro-Krisenländer bereitgestellt.

Aber Deutschland profitiert auch von der Krise: Für diese Kredite bekommt Deutschland hunderte von Millionen an Zinsen. Außerdem muss die Bundesregierung für ihre eigenen Schulden allein 2012 rund 10 Milliarden Euro weniger Zinsen zahlen.

http://berlin-brandenburg.dgb.de/bereiche/arbeit-wirtschaft/wirtschaft/europa/griechenland-ist-ueberall/++co++bbfbe800-b71f-11e1-7e31-00188b4dc422

7. “Europa soll sich ein Vorbild an Deutschland nehmen!”

Das wünschen sich die deutschen Unternehmer. Kein Wunder. Ihre Gewinne sind in den vergangenen Jahren explodiert. Ein deutscher Arbeitnehmer dagegen verdient heute – abzüglich Inflation – im Durchschnitt weniger als im Jahr 2000. Denn mit Hartz IV und der Förderung der Leiharbeit wurden die Löhne gezielt gedrückt.

http://berlin-brandenburg.dgb.de/bereiche/arbeit-wirtschaft/wirtschaft/europa/griechenland-ist-ueberall/++co++a99744ec-b720-11e1-73c3-00188b4dc422

8. “Soll Südeuropa doch pleite gehen!”

Mit den Hilfskrediten an notleidende Staaten hilft die Bundesregierung auch sich selbst. Denn sie weiß: Deutschland ist der Hauptprofiteur des Euro. 40 % der deutschen Ausfuhren gehen in die Staaten der Währungsunion, 60 % in die EU.

http://berlin-brandenburg.dgb.de/bereiche/arbeit-wirtschaft/wirtschaft/europa/griechenland-ist-ueberall/++co++1cd4053a-b721-11e1-7e31-00188b4dc422

Protests in Canada

In Canada, students are and have been protesting against against austerity measures and higher tuition fees. In response to the spreading protests, the conservative Charest government passed a new “emergency” law: Bill 78.

Nearly 60% of Canadian students graduate with debt, on average at $27,000 for an undergraduate degree. Total student debt now stands at about $20 billion in Canada ($15 billion from Federal Government loans programs, and the rest from provincial and commercial bank loans).

A random collection of reports:

http://www.counterpunch.org/2012/05/23/10-things-you-should-know-about-the-quebec-student-movement/
http://www.theglobeandmail.com/news/national/british-columbia/gary_mason/the-crushing-weight-of-student-debt/article2088760/

Wednesday, May 23, 2012 by Common Dreams:
“The single biggest act of civil disobedience in Canadian history.”
Marchers defy Bill 78; Neighborhoods fill with sound of banging pots and pans: http://www.commondreams.org/headline/2012/05/23-5

http://www.huffingtonpost.ca/news/quebec-student-protests

CLASSE: http://www.stopthehike.ca

Cindy Milstein: Day 55: http://cbmilstein.wordpress.com/2012/06/17/a-little-bit-of-direct-democracy-for-now-montreal-day-55/

http://occupywallst.org/article/night-falls-power-rises-montreal/
http://occupywallst.org/article/global-casseroles-night-solidarite-quebec-over-50-/
http://occupywallst.org/article/again-pots-louder-time-8pm-est/
http://occupywallst.org/article/students-undocumented-youth-lead-global-movement-e/

Hartz IV for EU citizens

On Monday, 18 June 2012, there was a small protest about Hartz IV for EU citizens in front of the Jobcenter Neukoelln in Berlin.

The German authorities issued a reservation to the European Convention on Medical and Social Assistance (ECMSA; EFA in German) and wrote letters to Hartz IV recipients from EU countries that they were allegedly no longer entitled to receive unemployment benefits.

More information: http://efainfo.blogsport.de

The german government has suspended the ECMSA (in German: Europaeisches Fuersorgeabkommen, EFA) – with grave consequences for EU citizens who live in Germany and receive unemployment benefits (ALG II). Since March 2012, EU citizens receive negative decisions on their Hartz IV applications from the Jobcenters and ongoing payments are cancelled respectively. This affects about 10.000 people in Berlin. Several rulings from Berlin social courts have banned these practices by the
Jobcenters. Still the Jobcenters make negative decisions, partially arbitrarily.

The suspension of the ECMSA is part of the federal government’s reaction to the current economic crisis. The social systems are pre-emptively closed because of fear of immigration. Germany as the big winner of the crisis is hereby suspending European solidarity. While in this country politicians talk about a “job miracle” and about the highest tax revenues ever, people in the countries most affected by the crises are left without support. We say: Solidarity, not exclusion!

Hartz IV protest

Aussetzung des EFA-Abkommens:
Informationen fuer betroffene Hartz IV-Bezieher_innen:
http://efainfo.blogsport.de

The newspaper Neues Deutschland wrote an article in German about the issue:
Hartz IV fuer EU-BuergerInnen:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/229988.keine-sozialleistungen-fuer-eu-buerger.html

(image source: Protests against the introduction of Hartz IV in 2004, Wikipedia, B. Laczay)

Genova is not over

Ten, No one and three hundred thousand…

genoa2001

Genoa, July 21st, 2001

The Public Order management during the days of the G8 in Genoa back in July 2001 represents an open wound in the recent history of the Italian republic. Ten years after the murder of Carlo Giuliani, the “Mexican butchery” occurred in the Diaz school, the tortures in the Bolzaneto barracks, the violence and beatings in the streets of Genoa, the responsible have not been identified and moreover who ran the public order in Genoa led a distinguished career as Gianni De Gennaro, newly appointed Secretary of the Presidency of the Italian Council of Ministers.
While the State absolves itself from what Amnesty International has called “the biggest suspension of democratic rights in a Western country since the Second World War”, on the 13th of July 2012 ten persons are running the risk of becoming the scapegoats of this situation and see their sentence confirmed, by the Supreme Court, to a total of one hundred years in prison overall, in the name of a crime, “destruction and looting”, which is one of the many juridical leftovers of the Fascist penal code, called Code Rocco.
A crime designed with a clear and political intention to prosecute those who opposed the fascist regime. Today it is mainly used by assuming a psychological participation even when there is no real association between the persons charged. This means that the decision whether to apply the crime or not is only in the hands of the investigators and judges.
It’s unacceptable that, eighty years later, this aberration is still in our juridical system and it’s used to charge and punish political public events that have such a great importance, involving hundreds of thousands of people, as did the protests against the G8 in Genoa in 2001.

We cannot allow that after ten years the story of Genova ends in this way.

We appeal to the world of culture, entertainment, individuals, civil society to make their voice heard by signing this call seeking the annulment of the conviction for devastation and looting for all the defendants involved.

For a battle that is about freedom for everybody.

10×100: sign the call: http://www.10×100.it/?page_id=55